Freitag, 18. März 2011

Obama-Clinton Rematch 2012?

Hillary Clinton, Außenministerin der USA und ehemalige Bewerberin um die Präsidentschafts-Kandidatur der Demokratischen Partei, ließ vor kurzem in einem Interview mit CNN verlauten, dass sie nicht mehr für den Posten des Außenministers zur Verfügung steht, selbst wenn Obama eine zweite Amtszeit gewinnen sollte.
CNN's Wolf Blitzer antwortete sie bezeichnend knapp und deutlich: 
Blitzer:  If the president is reelected, do you want to serve a second term as secretary of state?
Clinton: No
Blitzer:  Would you like to serve as secretary of defense?
Clinton: No
Blitzer:  Would you like to be vice president of the United States?
Clinton: No
Blitzer:  Would you like to be president of the United States?
Clinton: No
Clinton schließt in diesem Interview nicht nur eine weitere Amtszeit als Außenministerin aus, sondern auch Ambitionen auf die Ämter des Verteidigungsministers und des Vize-Präsidenten unter Obama aus. Selbstverständlich leugnet sie auch alle Ambitionen auf das Präsidentenamt selbst. Was hierbei allerdings interessant ist, ist die Tatsache, dass Clinton die Obama-Administration möglicherweise im Zorn verläßt, noch vor dem Ende der Legislatur-Periode. Die Website "The Daily" meldet, sich auf Clinton Vertraute berufend:
Fed up with a president “who can’t make his mind up” as Libyan rebels are on the brink of defeat, Secretary of State Hillary Clinton is looking to the exits.
...
Obviously, she’s not happy with dealing with a president who can’t decide if today is Tuesday or Wednesday, who can’t make his mind up
...
 And she doesn’t have any power. She’s trying to do what she can to keep things from imploding.
Sie "hat es satt" unter einem Präsidenten zu dienen der "nicht einmal entscheiden kann, ob heute Dienstag oder Mittwoch ist"? Sie "hat keine Macht" und "versucht die Dinge vom explodieren abzuhalten"? Starker Tobak. Mehr gefällig? 
Or as the insider described Obama’s foreign policy shop: “It’s amateur night.”
...
it’s like playing sports with a bunch of amateurs.
Man muss sich dabei ins Gedächtnis rufen, mit wieviel Gift und Hass der Wahlkampf 2008 um die Demokratische Präsidentschaftskandidatur geführt wurde. So erreichte Obama die Mehrheit der in den Vorwahlen zu wählenden Wahlmänner bereits nach seinem Sieg in den Vorwahlen von Oregon am 20. Mai 2008. Clinton gab ihre Kampagne jedoch nicht auf, auch wenn sie den Sieg ab diesem Punkt nur noch durch "Super-Delegates", Sonder-Delegierte, die durch ihren Funktionärsstatus ein Wahlrecht auf dem Parteitag haben, hätte erringen können. Keine sonderlich demokratische Angelegenheit, aber Clinton gab einfach nicht auf und selbst als Obama am 3.Juni 2008 die notwendige Anzahl dieser Sonder-Deligierten hinter sich brachte, tat Clinton so, als ob nichts geschehen wäre und sprach nicht von einer Niederlage für sich, einem Ende ihrer Kampagne oder einer Wahlempfehlung zugunsten Obamas. Sie tat dies erst im Rahmen einer am 7.Juni 2008 gehaltenen Rede . Erst 4 Tage, eine politische Ewigkeit, nachdem die Obama-Kampagne den eigentlichen Sieg einfuhr. In Sachen Marketing und Nutzung des Momentums eines solchen Sieges, natürlich ein Desaster und ein mutwilliges Beinstellen seitens Clintons, die Obama hilflos und ohnmächtig aussehen ließ.

Interessant ist in diesem Zusammenhang auch was Bill Clinton dieser Tage so von sich gibt. Er bezieht öffentlich Stellung in, für die Obama-Administration so heiklen Fragen wie der Öl-Förderungspolitik, bei der er die Verzögerungen durch die Administration als  "albern" (ridiculous) bezeichnet, wie auch in der Frage einer lybischen Flugverbotszone, die der ehemalige Präsident, der die irakische Flugverbotszone 8 Jahre lang durchsetzte, nachdrücklich befürwortet. Interessant ist dies nicht nur vor allem deshalb, weil das letztere Thema auch Außenministerin Clinton die Geduld mit Obama verlieren läßt, sondern weil die Clintons sich Obama bereits im Vorwahlkampf 2008, als Team vorknöpften. Dies ging soweit, dass Obama sich in einer der großen TV-Debatten Hillary Clinton gegenüber darüber beschwerte, dass er manchmal gar nicht wisse, gegen wen er eigentlich Wahlkampf führe.

Dass beide Clintons die Führungsschwäche der Obama-Administration in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik öffentlich thematisieren und thematisieren lassen, ist ein notwendiger Baustein für eine erneute Kampagne Hillary Clintons. Bereits 2008 war die erfolgreichste Attacke Clintons gegen Obama, der legendäre 3:am-Spot in dem die Wähler gefragt wurden, wen sie den Hörer lieber abnehmen sähen, wenn um 3 Uhr Nachts ein Krisenanruf im Weißen Haus einträfe. Um Hillary Clintons Image von der Beteiligung an der schwachen Obama-Administration zu säubern, braucht Clinton den Abgang in Zorn aufgrund inhaltlicher Differenzen. Sie muss später in den Interviews substantielle Gründe für eine erneute Kandidatur nennen können. Als Ted Kennedy, der Präsident Jimmy Carter seinerzeit in Vorwahlen herausforderte, im Interview mit Roger Mudd keinen Grund dafür nennen konnte, weshalb er Präsident werden wollte, galt seine Kampagne eigentlich schon als vorbei, bevor sie richtig gestartet war. Eine solche Situation gilt es für Clinton zu vermeiden. Nur wenn Clinton als die toughere Alternative zum politischen Weichei Obama erscheint, wenn sie deutlich thematisiert, dass hier die zähe Clinton kommt, die mit den Außenpolitik-Amateuren des Trainee-Präsidenten, denen man die einzige verbliebene Weltmacht in einer Fehlentscheidung anvertraute, Schluß macht, kann sie bestehen.

Wenn man zusätzlich bedenkt, dass sich die amerikanische Wirtschaft sich nur schleppend erholt und die Amerikaner sich wohl auch im Wahljahr 2008 mit einer Arbeitslosigkeit befassen müssen, die sie auf diesem Niveau einfach nicht gewohnt sind, dann wirken die Jahre der letzten Clinton-Administration dagegen nicht weniger, wie ein wohltuender Kontrast, als sie es im Falle der letzten eher düsteren Bush-Jahre taten.

Obama könnte 2012 also eine echte Bedrohung ins Haus stehen und im Gegensatz zum Vorwalkampf im Jahre 2008 (oder jeder anderen Wahl an der er jemals tei nahm), hat er bei der nächsten Kampagne erstmals eine richtige politische Bilanz, die er zu verteidigen hat. Sein Grundproblem wird allerdings sein, dass die Amerikaner, wie zuvor unter Jimmy Carter, den Eindruck eines allgemeinen Verfalls ihres Landes haben werden bzw. einer Administration, die im Einklang mit einem solchen Verfall regiert, ihm jedenfalls nicht entgegen steuert. Egal ob auf ökonomischem oder sicherheitspolitischem Feld, die größte Sünde in der amerikanischen Politik ist, die erste Tugend des amerikanischen Selbstbildes zu vernachlässigen: Leadership. Dies kann für Obama in der Tat fatale Konsequenzen haben.

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